Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für 30-Tage-SIM-only-Verträge

LLC avia.ge

[Version 1.0, Februar 2026 – Mindestlaufzeit 30 Tage]

1. Deine Vereinbarung mit avia.ge

1.1 Die Dienste werden dir von der LLC avia.ge erbracht, einer in Georgien eingetragenen Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit eingetragenem Sitz in: Davit Tavkhelidze 1a, nahe der Metrostation Vazha-Pshavela, Tbilisi, Georgien. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichnen „avia.ge“, „wir“, „unser“ oder „uns“ die LLC avia.ge, und „du“ oder „dein“ bezeichnet dich, unsere Kundin bzw. unseren Kunden.

1.2 Die LLC avia.ge nutzt Netzdienste, die von einem Netzbetreiber als Drittanbieter und von einem Dienstanbieter bereitgestellt werden, der berechtigt ist, Kapazitäten im Mobilfunknetz des Netzanbieters zu verkaufen und weitere damit verbundene Dienste zu erbringen. Deine Vertragsbeziehung besteht mit uns, und du hast keine Möglichkeit, unmittelbar gegen unseren Dienstanbieter, unseren Netzanbieter oder sonstige Drittanbieter wie Roamingpartner vorzugehen.

1.3 Deine Vereinbarung mit avia.ge besteht aus den in diesem Dokument festgelegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusammen mit den Entgeltinformationen sowie allen sonstigen Richtlinien und Dokumenten, die auf der offiziellen Website von avia.ge veröffentlicht sind. Bei Widersprüchen zwischen den Bestimmungen solcher Richtlinien und/oder Dokumente und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vorrang.

1.4 Abschnitt 17 enthält Begriffsbestimmungen und weitere Regeln dazu, wie der Vertrag auszulegen ist.

2. Die wichtigsten Punkte

2.1 Geräte – der Vertrag regelt nur die Bedingungen, zu denen du die Dienste nutzen darfst. Er umfasst weder den Kauf deines Endgeräts noch Beschränkungen, die der Anbieter deines Endgeräts für die Nutzung oder die Funktionen des Endgeräts festlegen kann.

2.2 Mindestlaufzeit – der Vertrag wird für eine Mindestdauer von dreißig (30) Tagen geschlossen, die an dem Tag beginnt, an dem wir deine SIM aktivieren, es sei denn:

(a) du stornierst diese Vereinbarung innerhalb von vierzehn (14) Tagen gemäß Abschnitt 8;

(b) dir ist aufgrund von Änderungen, die avia.ge am Vertrag oder an der Erbringung der Dienste vorgenommen hat, ein wesentlicher Nachteil im Sinne von Abschnitt 13.3 entstanden; oder

(c) wir beenden die Vereinbarung gemäß Abschnitt 13.4.

2.3 Stornierung und Rückerstattung richten sich nach Abschnitt 8 und unserer Rückerstattungsrichtlinie.

2.4 Entgelte – die Tarifentgelte sind monatlich im Voraus zu zahlen; Entgelte für Zusatzdienste werden nach ihrer Nutzung in Rechnung gestellt. Wenn du die Entgelte bei Fälligkeit nicht zahlst, können dir Zinsen berechnet und/oder deine Dienste gesperrt oder letztlich beendet werden.

2.5 Netzabdeckung – die Dienste, die avia.ge dir erbringt, werden nur innerhalb des Netzabdeckungsgebiets unseres Netzanbieters erbracht. Es kann Gebiete geben, in denen du keinen Zugang zu den Diensten hast oder in denen die Qualität oder die Netzabdeckung eingeschränkt oder nicht verfügbar ist.

2.6 Nutzung im Ausland – die Dienste können außerhalb Georgiens möglicherweise nicht genutzt werden. In welchen Ländern außerhalb Georgiens du die Dienste nutzen kannst und welche Entgelte für ihre Nutzung dort gelten, findest du im Bereich „Roaming im Ausland“ der Website von avia.ge.

2.7 Nutzung der Dienste – du darfst die Dienste nicht für rechtswidrige oder unzulässige Zwecke oder entgegen den Bestimmungen des Vertrags nutzen. Personen unter achtzehn (18) Jahren dürfen nicht auf altersbeschränkte Dienste zugreifen.

2.8 Deine personenbezogenen Daten – du stimmst der Verwendung deiner personenbezogenen Daten gemäß den Informationen in Abschnitt 15 unten zu.

3. Laufzeit

3.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem Tag, an dem du deine Bestellung der Dienste aufgibst. Die Dienste beginnen mit dem Wirksamkeitsdatum und laufen mindestens für die Dauer der Mindestlaufzeit, es sei denn, du teilst uns gemäß Abschnitt 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen schriftlich mit, dass du die Dienste stornieren möchtest, oder der Vertrag wird gemäß Abschnitt 13 beendet. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit laufen die Dienste auf monatlicher Basis weiter, und wir stellen dir die Entgelte weiterhin in Rechnung, bis die Dienste gemäß Abschnitt 13 beendet werden.

4. Die Dienste

Dienste

4.1 Die in deinem gewählten Tarif enthaltenen Dienste sowie die Entgelte für die im Tarif enthaltenen Dienste und für alle Zusatzdienste, die du wahlweise nutzen kannst, sind in der Preisübersicht auf der Website von avia.ge aufgeführt.

Erbringung der Dienste

4.2 Sobald du freigeschaltet bist, wird avia.ge mit angemessener Sachkunde und Sorgfalt vorgehen, um dir Zugang zu unseren Diensten zu verschaffen. Die Dienste können auch den Zugang zu Premium-Diensten umfassen, sofern du den Zugang zu diesen Diensten beantragt hast und wir, unser Dienstanbieter oder unser Netzanbieter ihre Nutzung genehmigen. Im Rahmen der Premium-Dienste kannst du auch auf altersbeschränkte Dienste zugreifen, sofern du mindestens achtzehn (18) Jahre alt bist und keine Inhalte aus den altersbeschränkten Diensten Personen unter achtzehn (18) Jahren zeigst oder sendest.

4.3 Im Rahmen der Dienste kannst du möglicherweise eigene Inhalte hochladen und versenden. Um diese Funktion nutzen zu können, räumst du avia.ge, unserem Dienstanbieter und unserem Netzanbieter eine gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche und weltweite Lizenz ein, alle Inhalte, die du über die Dienste hochlädst, zu speichern, zu übertragen oder anderweitig zu verwenden.

4.4 Im Hinblick auf die Erbringung der Dienste kann avia.ge:

(a) einzelne Dienste oder Teile der Dienste von Zeit zu Zeit ändern oder einstellen; und

(b) jederzeit festlegen oder ändern, wie die Dienste auf dem Endgerät dargestellt und dorthin übermittelt oder dir anderweitig zur Verfügung gestellt werden.

Dies kann verschiedene Gründe haben, darunter technologische Veränderungen, Veralterung, neue oder geänderte Produktmerkmale, wechselnde Inhalteanbieter oder die Notwendigkeit, Inhalte zu entfernen, zu ersetzen oder zu ändern. Vorbehaltlich Abschnitt 7.3 bist du berechtigt, deine Vertragsbeziehung mit avia.ge zu beenden, wenn eine solche Änderung voraussichtlich einen wesentlichen Nachteil für dich darstellt.

Rufnummern

4.5 Im Rahmen der Dienste erhältst du eine Rufnummer, die mit deiner SIM-Karte verknüpft ist. Du erklärst dich damit einverstanden, dass:

(a) du keine Rechte an der Rufnummer hast, die avia.ge (oder sein Dienstanbieter oder Netzanbieter) dir bereitstellt, und nicht ihr Inhaber bist;

(b) die dir bereitgestellte Rufnummer einer Reihe regulatorischer Anforderungen und Nummerierungsregeln unterliegt und dass du diese Anforderungen einhältst, wie sie im Vertrag festgelegt sind oder dir anderweitig von avia.ge oder seinem Dienstanbieter oder Netzanbieter mitgeteilt werden; und

(c) du deine Rufnummer nicht auf Dritte überträgst oder zu übertragen versuchst (außer bei Beendigung des Vertrags, wenn du vor der Beendigung einen PAC angefordert hast).

4.6 Unter außergewöhnlichen Umständen kann es erforderlich sein, dass avia.ge deine im Rahmen der Dienste bereitgestellte Rufnummer ändert, unter anderem wenn eine Behörde die Neuzuteilung oder Änderung von Rufnummern anordnet. avia.ge wird wirtschaftlich angemessene Anstrengungen unternehmen, um dich per E-Mail oder Brief über jede Änderung deiner Rufnummer zu informieren, einschließlich des Datums, ab dem die Änderung wirksam wird.

4.7 Muss avia.ge die Rufnummer ändern, gilt eine solche Änderung als wesentlicher Nachteil für dich und berechtigt dich, deine Nutzung der Dienste gemäß Abschnitt 13.3 zu beenden.

4.8 avia.ge haftet nicht für Verluste oder Schäden, die dadurch entstehen können, dass avia.ge deine Rufnummer ändert.

Mitnahme deiner Rufnummer

4.9 Wir können dir helfen, deine aktuelle Mobilfunknummer zu avia.ge mitzunehmen. In der Branche wird dies als Portierung deiner Mobilfunknummer bezeichnet. Sobald du deine SIM erhalten und aktiviert hast, kontaktiere uns bitte, damit wir deine alte Nummer in deinen neuen Tarif übertragen. Wenn du uns kontaktierst, musst du bereits einen Portierungscode (PAC) von deinem bisherigen Anbieter erhalten haben, damit wir deine aktuelle Mobilfunknummer in deinen neuen Tarif portieren können.

4.10 Nach der Beendigung deines Vertrags mit uns können wir dir keinen PAC mehr ausstellen. Wenn du deine Mobilfunknummer zu einem neuen Mobilfunkanbieter mitnehmen möchtest, musst du den PAC daher vor der Beendigung des Vertrags anfordern.

4.11 Du musst dich an deinen bisherigen Mobilfunkanbieter wenden und ihn bitten, dir deinen PAC zu geben. Der PAC ist dreißig (30) Tage gültig; wenn du ihn innerhalb dieser Zeit nicht verwendest, musst du einen neuen PAC anfordern.

4.12 Wir werden versuchen, deine alte Nummer innerhalb eines (1) Arbeitstags auf deinen neuen Tarif umzustellen.

SMS-Dienste

4.13 Jede SMS ist auf 160 Zeichen begrenzt. Ist deine Nachricht länger als 160 Zeichen, wird sie in so viele SMS aufgeteilt, wie nötig sind, um deine Nachricht vollständig zu senden, und dir wird jede gesendete SMS berechnet. Wenn du SMS an mehrere Empfänger sendest, werden dir die an jeden Empfänger gesendeten SMS berechnet. Können wir deine SMS nicht senden, versuchen wir es so lange weiter, wie unser Netzanbieter und unser Dienstanbieter es zulassen; du solltest jedoch nicht davon ausgehen, dass dies länger als 24 Stunden andauert. Nicht gesendete SMS werden dir nicht berechnet.

Zugang zu Auskunfts- und Notdiensten

4.14 Du kannst Notrufstellen kostenlos über die Notrufnummern „112“ und „911“ erreichen. Unser Netzanbieter übermittelt den Notdiensten die Standortdaten deines Anrufs.

Einschränkungen der Dienste

4.15 avia.ge wird mit angemessener Sachkunde und Sorgfalt vorgehen, um dir die Dienste zur Verfügung zu stellen. Die Dienste werden jedoch nur innerhalb unseres Abdeckungsgebiets bereitgestellt. Innerhalb dieses Gebiets kann es Bereiche geben, in denen du keinen Zugang zu allen oder einigen Diensten hast oder in denen die Netzabdeckung aufgrund der Art und Weise, wie die Dienste erbracht werden, und der in Abschnitt 4.18 unten genannten Einschränkungen anderweitig eingeschränkt oder nicht verfügbar ist.

4.16 Möglicherweise können die Dienste auch nicht außerhalb Georgiens genutzt werden. Wenn du die Dienste außerhalb Georgiens nutzen möchtest, kontaktiere uns bitte, damit wir diese Funktion, soweit möglich, aktivieren. Sind die Dienste für die Nutzung außerhalb Georgiens aktiviert, können dir zusätzliche Entgelte entstehen. Weitere Informationen zur Netzabdeckung, zu zusätzlichen Entgelten und zu den Ländern, in denen die Dienste verfügbar sind, findest du auf der entsprechenden Seite unserer Website.

4.17 Unser Netzanbieter oder Dienstanbieter kann Verfahren einsetzen, um den über sein Netz laufenden Datenverkehr zu messen und zu steuern, was sich auf die dir erbrachten Dienste auswirken kann. Wir sind nicht daran beteiligt und haben keinen Einfluss darauf, wie unser Netzanbieter oder Dienstanbieter den über sein Netz laufenden Datenverkehr misst oder steuert.

4.18 Es kann Situationen geben, in denen die Dienste nicht ununterbrochen verfügbar sind oder ihre Qualität beeinträchtigt ist. Du erkennst an, dass avia.ge keinen ununterbrochenen, störungsfreien Dienst garantieren kann. Die Dienste können beispielsweise beeinträchtigt oder nicht verfügbar sein:

(a) wenn wir, unser Dienstanbieter oder unser Netzanbieter Aufrüstungs-, Wartungs- oder sonstige Arbeiten am Netz oder an den Diensten durchführen müssen;

(b) wenn du während eines Anrufs das Versorgungsgebiet verlässt;

(c) wenn du dich in Gebieten aufhältst, die nicht vom Netz unseres Netzanbieters abgedeckt werden;

(d) aufgrund anderer Faktoren, die außerhalb unserer Kontrolle liegen können, darunter die Merkmale oder Funktionen deines Endgeräts, regulatorische Anforderungen, fehlende Kapazitäten, Dienstunterbrechungen, von Drittanbietern verursachte Ausfälle oder Verzögerungen, Störungen in anderen Kommunikationsnetzen, das Wetter, Funkstörungen, höhere Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, Krieg, Terrorismus, behördliche Maßnahmen oder Entscheidungen eines zuständigen Gerichts; oder

(e) aufgrund betrügerischer, rechtswidriger oder missbräuchlicher Nutzung der Dienste.

Sperrung des Dienstes

4.19 Du erklärst dich damit einverstanden, dass avia.ge einzelne oder alle von dir genutzten Dienste ohne vorherige Ankündigung sperren kann, wenn:

(a) wir begründet annehmen, dass du uns falsche oder irreführende Angaben zu deiner Person gemacht hast, oder wir begründet annehmen, dass du die Dienste für rechtswidrige oder unzulässige Zwecke genutzt hast;

(b) wir begründet annehmen, dass du die Dienste in betrügerischer Weise genutzt hast;

(c) du gegen eine Bestimmung des Vertrags verstoßen hast (auch indem du fällige Beträge nicht gezahlt hast);

(d) du uns mitteilst, dass dein Endgerät oder deine SIM verloren gegangen ist oder gestohlen wurde;

(e) du etwas tust, das dem Mobilfunknetz oder der Infrastruktur schaden oder sie beschädigen kann;

(f) wir eine schwerwiegende Beschwerde gegen dich erhalten, die wir für begründet halten;

(g) wir von Notdiensten, Behörden oder zuständigen Regulierungsstellen verpflichtet werden, deine Dienste zu sperren;

(h) deine Nutzung der Dienste über das hinausgeht, was gemäß unserer Richtlinie zur zulässigen Nutzung zu erwarten oder angemessen ist;

(i) deine Nutzung den Betrieb des zugrunde liegenden Netzes des Netzanbieters beeinträchtigen kann;

(j) du ein Kreditlimit erreichst oder überschreitest, das wir für dein Konto festgelegt haben;

(k) unser Anrufaufkommen sich voraussichtlich nachteilig auf das Netz des Netzanbieters auswirkt;

(l) unser Netzanbieter den Zugang seiner Kundinnen und Kunden sperrt oder dazu berechtigt ist; oder

(m) unser Netzanbieter oder Dienstanbieter unsere Dienste sperrt, sofern er dazu berechtigt ist.

4.20 Wenn wir einzelne oder alle deiner Dienste sperren, kannst du weiterhin Notrufe tätigen (es sei denn, diese wurden auf Verlangen der Notdienste oder der Strafverfolgungsbehörden ebenfalls gesperrt).

4.21 Soweit möglich, werden wir angemessene Anstrengungen unternehmen, um dich zu informieren, bevor wir die Erbringung der Dienste sperren. Wird der Dienst gesperrt, bist du verpflichtet, alle Entgelte, die dir vor der Sperrung entstanden sind, weiterhin zu zahlen.

Sicherheit der Dienste

4.22 Unser Dienstanbieter und unser Netzanbieter sind dafür verantwortlich, dass geeignete technische und organisatorische Maßnahmen getroffen werden, um Risiken für die Sicherheit des Netzes, über das die Dienste erbracht werden, zu beherrschen.

5. Unsere Rechte

Geistiges Eigentum

5.1 Alle Rechte, einschließlich des Urheberrechts an den Diensten und ihren Inhalten, stehen avia.ge, unserem Dienstanbieter oder Netzanbieter oder unseren Lizenzgebern zu. Wir und sie behalten uns sämtliche unserer und ihrer Rechte vor, einschließlich sämtlicher Rechte des geistigen Eigentums.

5.2 Die Marken und sonstigen zugehörigen Bilder, Logos und Namen des Dienstanbieters und des Netzanbieters sind geschützte Kennzeichen der jeweiligen Anbieter. Du darfst Logos, Markennamen, Marken oder Zeichen nicht ohne vorherige schriftliche Einwilligung der jeweiligen Partei verwenden.

5.3 Die Marke avia.ge und sonstige zugehörige Bilder, Logos und Namen in den Diensten sind geschützte Kennzeichen der LLC avia.ge und bleiben uneingeschränktes Eigentum der LLC avia.ge.

6. Deine Pflichten

Deine SIM-Karte(n)

6.1 Du bist dafür verantwortlich, dass jede SIM, die wir dir bereitstellen, nur so für den Zugang zu den Diensten genutzt wird, wie es der Vertrag erlaubt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen umfassen nicht die Lieferung deines Endgeräts.

6.2 Jede dir bereitgestellte SIM ist Eigentum von uns oder unserem Dienstanbieter oder Netzanbieter. Wir gestatten dir die Nutzung der SIM im Rahmen einer beschränkten Lizenz, damit du auf die Dienste zugreifen kannst. Wir können die SIM(s) jederzeit wegen Aktualisierungen, Änderungen oder Missbrauchs oder bei Beendigung deiner Dienste zurückfordern.

6.3 Jede dir bereitgestellte SIM darf nur in Endgeräten verwendet werden, die für die Dienste eingerichtet und von uns für die Freischaltung im Netz unseres Netzanbieters zugelassen sind.

Sicherheit deiner PIN, Passwörter und SIM

6.4 Du musst die SIM, solange sie sich in deinem Besitz befindet, sicher und geschützt aufbewahren.

6.5 Um dazu beizutragen, eine unbefugte Nutzung der Dienste zu verhindern, empfehlen wir dir, auf deinem Endgerät PINs oder Passwörter zu verwenden und diese jederzeit sicher aufzubewahren. avia.ge sowie unser Dienstanbieter und Netzanbieter haften nicht für Verluste oder Schäden, die dir dadurch entstehen können, dass jemand mit oder ohne dein Wissen deine Dienste, PINs oder Passwörter nutzt.

6.6 Endgeräte sind möglicherweise nicht immer sicher, und es liegt in deiner Verantwortung, Maßnahmen zu ergreifen, damit dein Endgerät jederzeit sicher ist und bleibt.

Nutzung der Dienste

6.7 Du darfst die Dienste nur nutzen:

(a) gemäß den Bestimmungen des Vertrags;

(b) für deinen eigenen persönlichen Gebrauch; und

(c) im Einklang mit den geltenden Gesetzen.

6.8 Du darfst die Dienste, die SIM oder die Rufnummer nicht für rechtswidrige oder unzulässige Zwecke nutzen, darunter:

(a) betrügerische, strafbare oder sonstige rechtswidrige oder sittenwidrige Handlungen;

(b) die Verletzung der Rechte anderer, einschließlich Rechten des geistigen Eigentums;

(c) das Kopieren, Speichern, Ändern, Veröffentlichen oder Verbreiten von Diensten oder Inhalten ohne Erlaubnis;

(d) das Herunterladen, Senden oder Hochladen von Inhalten in übermäßiger Größe, Menge oder Häufigkeit;

(e) jede Handlung, die Netzen, Systemen oder Infrastruktur schadet oder sie stört;

(f) das Fälschen oder Löschen von Urheberangaben oder rechtlichen Hinweisen;

(g) die Verwendung von SIM-Boxen oder SIM-Gateways;

(h) der Anschluss nicht zugelassener Geräte an das Netz; und

(i) das Nutzen von Verzeichnissen oder Angaben über Kundinnen und Kunden oder deren Weitergabe an andere.

6.9 Du verpflichtest dich, stets mit avia.ge zusammenzuarbeiten und unsere angemessenen Anweisungen zu befolgen, um die ordnungsgemäße Nutzung und die Sicherheit der Dienste und deines Kontos zu gewährleisten.

6.10 Du darfst nur Endgeräte verwenden, die von uns für die Freischaltung für die Dienste zugelassen sind.

Bereitstellung von Informationen

6.11 Du verpflichtest dich, uns gültige Angaben zu machen, wenn wir dies begründet verlangen, und uns keine falschen Angaben zu machen.

Richtlinie zur zulässigen Nutzung

6.12 Unsere Richtlinie zur zulässigen Nutzung enthält nähere Einzelheiten zu den Regeln für die Nutzung bestimmter Dienste. Du musst unsere Richtlinie zur zulässigen Nutzung einhalten.

6.13 Wenn wir unsere Richtlinie zur zulässigen Nutzung ändern, informieren wir dich, indem wir die Richtlinie auf unserer Website veröffentlichen und dir eine E-Mail senden.

Nutzung von Nachrichten- und Speicherdiensten

6.14 Bei der Nutzung der Nachrichtendienste darfst du Folgendes nicht senden oder hochladen:

(a) urheberrechtlich geschützte Inhalte, sofern du keine Erlaubnis hast;

(b) unerwünschte Massen- oder Werbenachrichten;

(c) Viren oder ähnliche Programme; oder

(d) obszöne, anstößige, beleidigende, verleumderische oder rechtswidrige Inhalte.

Nutzung altersbeschränkter Dienste

6.15 Wenn du jünger als achtzehn (18) Jahre bist, darfst du nicht auf unsere altersbeschränkten Dienste zugreifen. Wenn du achtzehn (18) Jahre oder älter bist und auf die altersbeschränkten Dienste zugreifst, darfst du Inhalte aus den altersbeschränkten Diensten keinen Personen unter achtzehn (18) Jahren zeigen oder senden.

Nutzung der Dienste außerhalb Georgiens

6.16 Wenn du die Dienste von einem Land außerhalb Georgiens aus oder in einem solchen Land nutzt, kann deine Nutzung der Dienste den Gesetzen und Vorschriften unterliegen, die in diesem anderen Land gelten. Wir haften nicht dafür, wenn du diese Gesetze oder Vorschriften nicht einhältst. Es können zusätzliche Entgelte anfallen. Bitte beachte die Preisübersicht auf unserer Website.

7. Änderungen der Entgelte oder des Vertrags

7.1 Wir können die im Vertrag festgelegten Entgelte oder Bedingungen jederzeit und aus beliebigem Grund anpassen, ändern oder erhöhen, unter anderem wenn:

(a) unser Dienstanbieter oder Netzanbieter seine Entgelte oder Bedingungen anpasst, ändert oder erhöht;

(b) aufgrund technologischer Veränderungen, Veralterung sowie neuer oder geänderter Produkt- oder Dienstmerkmale;

(c) aufgrund der Einführung neuer oder geänderter Gesetze, Vorschriften, Richtlinien oder Leitlinien.

Wenn wir solche Änderungen vornehmen, werden wir angemessene Anstrengungen unternehmen, um dich so früh wie möglich im Voraus zu informieren. Wenn Änderungen voraussichtlich einen wesentlichen Nachteil für dich bedeuten, informieren wir dich mindestens dreißig (30) Tage im Voraus.

7.2 Außer in den in Abschnitt 7.3 beschriebenen Fällen bist du berechtigt, diese Vereinbarung gemäß Abschnitt 13.3 zu kündigen, wenn eine der Änderungen einen wesentlichen Nachteil für dich darstellt.

7.3 Du erkennst an, dass Änderungen des Vertrags durch avia.ge, die:

(a) auf Änderungen der Gesetze, behördlicher Vorschriften oder der Lizenz unseres Netzanbieters beruhen; oder

(b) ausschließlich Zusatzdienste betreffen,

keinen wesentlichen Nachteil für dich darstellen und dass du diese Vereinbarung bei solchen Änderungen nicht kündigen kannst.

7.4 Wenn du die Dienste nach Inkrafttreten der Änderungen weiter nutzt, gilt dies als Annahme der Änderungen.

9. Verlust deiner SIM

9.1 Wenn du dein Endgerät oder deine SIM verlierst, musst du uns so schnell wie möglich informieren, damit wir verhindern können, dass jemand anderes deine SIM nutzt. Du bist für alle Entgelte verantwortlich, die durch die Nutzung deiner SIM bis zu dem Zeitpunkt entstehen, an dem du uns mitteilst, dass deine SIM abhandengekommen ist.

9.2 Wenn du uns nicht bittest, dir eine neue SIM zu senden, musst du die Tarifentgelte trotzdem bis zum Ende der Mindestlaufzeit weiter zahlen.

10. Entgelte und Zahlungen

Entgelte

10.1 Du verpflichtest dich, die Tarifentgelte und die Entgelte für alle im Rahmen des Vertrags genutzten Zusatzdienste zu zahlen, unabhängig davon, ob sie von dir selbst genutzt wurden oder nicht.

10.2 Der Mindestbetrag der nach diesem Vertrag fälligen Entgelte entspricht der Summe aller für die Mindestlaufzeit fälligen Tarifentgelte.

Zahlungen

10.3 Du zahlst alle nach dem Vertrag fälligen Entgelte innerhalb von zehn (10) Arbeitstagen ab dem Datum deiner Rechnung (das „Fälligkeitsdatum“). Gegebenenfalls wird deiner Rechnung die Mehrwertsteuer hinzugerechnet.

10.4 Wenn du geschuldete Beträge nicht bis zum Fälligkeitsdatum zahlst und keinen triftigen Grund hast, die fälligen Beträge zu bestreiten, können wir:

(a) dir auf den fälligen Betrag Zinsen in Höhe von 2 % über dem jeweils geltenden Refinanzierungssatz der Nationalbank Georgiens sowie alle entstandenen angemessenen Kosten berechnen;

(b) den Dienst gemäß Abschnitt 4.19 sperren; und/oder

(c) den Dienst gemäß Abschnitt 13.4 kündigen.

10.5 Wir können für dein Konto ein Kreditlimit festlegen. Wenn du das Kreditlimit erreichst oder überschreitest, können wir einzelne oder alle Dienste sperren, bis du eine Zahlung geleistet hast. Du haftest für alle Entgelte, die über das Kreditlimit hinaus entstehen.

11. So erreichst du uns

11.1 Du kannst uns wie folgt kontaktieren:

(a) persönlich in unserem Büro: Davit Tavkhelidze 1a, nahe der Metrostation Vazha-Pshavela, Tbilisi, Georgien;

(b) per E-Mail an: [email protected];

(c) telefonisch unter: 032 2 42 42 70 oder (+995) 551 907 907 (auch über Viber erreichbar);

Servicezeiten des Callcenters: Montag–Freitag 10:00–22:00 Uhr, Samstag–Sonntag 10:00–18:00 Uhr.

12. Streitbeilegung

12.1 Wenn du eine Beschwerde zu den im Rahmen des Vertrags erbrachten Diensten hast, bemühen wir uns, sie so schnell wie möglich zu lösen. Bitte kontaktiere uns über einen der in Abschnitt 11 genannten Wege.

13. Beendigung deiner Vertragsbeziehung mit avia.ge

13.1 Vorbehaltlich der Abschnitte 13.2 und 13.3 kannst du die Dienste mit einer Frist von mindestens dreißig (30) Tagen durch schriftliche Mitteilung an avia.ge kündigen. Eine solche Kündigung kann frühestens mit Ablauf der Mindestlaufzeit wirksam werden.

13.2 Du kannst die Dienste während der Mindestlaufzeit kündigen, sofern du avia.ge alle ausstehenden Entgelte bis zum Ablauf der Mindestlaufzeit zahlst.

13.3 Du kannst die Dienste durch schriftliche Mitteilung an avia.ge mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn dir durch Änderungen, die avia.ge am Vertrag oder an der Erbringung der Dienste vorgenommen hat, ein wesentlicher Nachteil entstanden ist.

13.4 Du erklärst dich damit einverstanden, dass wir diese Vereinbarung durch schriftliche Mitteilung an dich beenden können, wenn dein Verhalten gegen eine Bestimmung des Vertrags verstößt. Wir behalten uns das Recht vor, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu beenden:

(a) wenn wir berechtigt sind, deine Dienste zu sperren, und die Gründe für schwerwiegend halten;

(b) wenn wir der Ansicht sind, dass deine Nutzung den Netzbetrieb gefährdet;

(c) im Fall deines Konkurses, deiner Insolvenz oder deines Todes;

(d) wenn uns unser Dienstanbieter oder Netzanbieter keinen Netzzugang bereitstellt;

(e) wenn wir die Dienste aufgrund von Umständen, die außerhalb unserer Kontrolle liegen, nicht mehr erbringen können;

(f) wenn du wesentlich gegen den Vertrag verstößt und diesen Verstoß nicht innerhalb von vierzehn (14) Tagen behoben hast; und

(g) wenn du die Entgelte nicht vollständig oder nicht fristgerecht gezahlt hast.

13.5 Wenn wir die Erbringung der Dienste beenden, verpflichtest du dich, alle Entgelte zu zahlen, die du bis zum Zeitpunkt der Abschaltung schuldest.

13.6 Wird der Vertrag beendet, schalten wir deinen Anschluss ab; du kannst dann weder die Dienste noch die SIM nutzen noch Notrufe tätigen, und du verlierst die dir zugeteilte Rufnummer, es sei denn, du hast vor der Abschaltung einen PAC bei uns angefordert.

14. Gewährleistungsausschlüsse, Haftungsbeschränkungen und Freistellung

Grenzen unserer Haftung

14.1 Alle unsere Pflichten dir gegenüber in Bezug auf die Dienste sind im Vertrag festgelegt.

14.2 Vorbehaltlich der Bestimmungen in den Abschnitten 14.3 und 14.4 gilt:

(a) alle sonstigen Bestimmungen, Bedingungen und Gewährleistungen in Bezug auf die Dienste sind ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist;

(b) unsere gesamte Haftung dir gegenüber für einen Anspruch oder eine Reihe zusammenhängender Ansprüche ist auf 300 GEL begrenzt; und

(c) wir haften nicht für entgangene Umsätze, Einnahmen, Geschäfte, Gewinne, Einsparungen oder Chancen, für den Verlust von Firmenwert oder Ansehen, für Verlust oder Beschädigung von Daten, für unbefugte Nutzung durch Dritte oder für indirekte Schäden oder Folgeschäden.

14.3 Keine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen schließt unsere Haftung aus oder beschränkt sie, soweit es um Betrug, arglistige Täuschung, durch unsere Fahrlässigkeit verursachten Tod oder Personenschaden oder um eine Haftung geht, die nach geltendem Recht nicht beschränkt oder ausgeschlossen werden kann.

14.4 Wenn du Verbraucherin oder Verbraucher bist, berühren die Bestimmungen dieser Vereinbarung keine deiner gesetzlichen Rechte, die durch diese Vereinbarung nicht ausgeschlossen werden können.

14.5 Wir wenden angemessene Sachkunde und Sorgfalt auf, um die Richtigkeit, die Qualität und die rechtzeitige Bereitstellung der Dienste sicherzustellen. Die Dienste werden jedoch in ihrem jeweiligen Zustand (‚as is‘) bereitgestellt.

14.6 avia.ge haftet nicht für Verluste oder Schäden, wenn wir unsere Pflichten aufgrund von Umständen, die außerhalb unserer zumutbaren Kontrolle liegen, nicht erfüllen können.

Freistellung

14.7 Wenn du die Dienste vertragswidrig nutzt und avia.ge dadurch gegenüber Dritten haftet oder einen Verlust erleidet, verpflichtest du dich, avia.ge für eine solche Haftung oder einen solchen Verlust zu entschädigen.

14.8 Möglicherweise kannst du über die Dienste auf Inhalte anderer zugreifen und Waren und Dienstleistungen von anderen erwerben. Für solche Inhalte, Waren oder Dienstleistungen Dritter sind wir weder verantwortlich noch haftbar.

14.9 Die Bestimmungen dieses Abschnitts 14 gelten auch nach Beendigung dieser Vereinbarung fort.

15. Datenschutz

15.1 Dieser Abschnitt und unsere Datenschutzerklärung erläutern, wie wir deine personenbezogenen Daten verwenden dürfen.

15.2 Die personenbezogenen Daten, die wir verarbeiten, wenn du dich registrierst oder die Dienste in Anspruch nimmst, werden von uns und unseren Konzerngesellschaften verarbeitet. Wir erheben diese personenbezogenen Daten entweder direkt bei dir oder bei Dritten wie deinem bisherigen Anbieter, Auskunfteien und Netzanbietern.

15.3 Wir benötigen deine personenbezogenen Daten, um:

(a) dein Konto bzw. deine Konten einzurichten und zu verwalten;

(b) deine Identität zu überprüfen;

(c) Anrufe zu rechtlichen, regulatorischen, Sicherheits- und Schulungszwecken aufzuzeichnen;

(d) dich im Zusammenhang mit den Diensten zu kontaktieren;

(e) statistische Analysen zu unterstützen;

(f) zur Verhinderung und/oder Aufdeckung von Zahlungsrückständen, Betrug und Verlusten beizutragen; und

(g) sonstige gesetzlich zulässige Zwecke im Einklang mit dem Datenschutzrecht zu verfolgen.

15.4 Wir können deine personenbezogenen Daten gegenüber Auskunfteien, Inkassounternehmen und Stellen zur Betrugsprävention offenlegen oder mit ihnen teilen.

15.5 Wenn du die Dienste von einem Land außerhalb Georgiens aus nutzt, kann es erforderlich sein, einige deiner personenbezogenen Daten an Dienst- und Netzanbieter in diesem Land zu übermitteln.

15.6 Wir nehmen deine personenbezogenen Daten nicht in ein Verzeichnis oder einen Telefonauskunftsdienst auf, es sei denn, du verlangst es.

15.7 Wenn du weitere Informationen zu deinen personenbezogenen Daten wünschst, wende dich bitte an:

E-Mail: [email protected]

Telefon: 032 2 42 42 70 oder (+995) 551 907 907

Adresse: Davit Tavkhelidze 1a, nahe der Metrostation Vazha-Pshavela, Tbilisi, Georgien

16. Weitere Bestimmungen

16.1 Rechte Dritter – Diese Vereinbarung wird von avia.ge zu seinen eigenen Gunsten sowie zugunsten seines Dienstanbieters und Netzanbieters geschlossen.

16.2 Anwendbares Recht und Gerichtsstand – Der Vertrag sowie alle Ansprüche oder Streitigkeiten, die sich aus dem Vertrag oder im Zusammenhang mit ihm ergeben, unterliegen dem Recht Georgiens und werden nach diesem ausgelegt. Jede Partei erklärt sich damit einverstanden, rechtliche Schritte nur vor einem Gericht in Georgien einzuleiten.

16.3 Kein Rechtsverzicht – Wenn du, wir oder unser Dienstanbieter oder Netzanbieter die Durchsetzung der jeweiligen Rechte verzögern oder unterlassen, hindert dies keine Partei daran, zu einem späteren Zeitpunkt Maßnahmen zu ergreifen.

16.4 Salvatorische Klausel und nicht durchsetzbare Bestimmungen – Sind einzelne Bestimmungen des Vertrags unwirksam oder rechtlich nicht durchsetzbar, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

16.5 Abtretung und Übertragung – Wir können unsere Rechte und Pflichten aus dem Vertrag abtreten, übertragen oder anderweitig über sie verfügen, und zwar zugunsten einer Partei, die sich verpflichtet, unsere Pflichten weiterhin zu erfüllen. Du darfst deine Rechte nicht ohne vorherige Zustimmung von avia.ge abtreten.

16.6 Geschäftsfähigkeit – Du bestätigst, dass du voll geschäftsfähig bist, um den Vertrag abzuschließen.

16.7 Webseiten – Wir können die Informationen auf allen im Vertrag genannten Webseiten nach unserem Ermessen aktualisieren.

17. Begriffsbestimmungen

17.1 In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

Richtlinie zur zulässigen Nutzung bezeichnet die auf der Website von avia.ge veröffentlichte Richtlinie von avia.ge zur zulässigen Nutzung.

Zusatzdienste bezeichnen zusätzliche oder ergänzende Dienste, die zusätzlich zum Tarifentgelt berechnet werden.

Altersbeschränkte Dienste bezeichnen alle Dienste, die nur von Kundinnen und Kunden ab achtzehn (18) Jahren genutzt werden dürfen.

Entgelte bezeichnen die von dir für die Erbringung der Dienste zu zahlenden Entgelte (einschließlich der Tarifentgelte).

Entgeltinformationen bezeichnen die Informationen zu den Entgelten für die Dienste in der Preisübersicht auf unserer Website.

Bedenkzeit bezeichnet den Zeitraum von vierzehn (14) Tagen, nachdem du diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugestimmt hast.

Freischaltung bezeichnet das Verfahren, mit dem wir dir Zugang zu den Diensten gewähren. ‚Freigeschaltet‘, ‚Freischalten‘ und ‚erneute Freischaltung‘ haben die entsprechende Bedeutung.

Abschaltung bezeichnet das Verfahren, mit dem wir deinen Zugang zu den Diensten beenden. ‚Abgeschaltet‘, ‚abschalten‘ und ‚Abschalten‘ haben die entsprechende Bedeutung.

Fälligkeitsdatum hat die in Abschnitt 10.3 festgelegte Bedeutung.

Wirksamkeitsdatum bezeichnet das Datum, an dem du deine SIM aktivierst.

Konzerngesellschaften bezeichnen alle Tochtergesellschaften und etwaige Muttergesellschaften der LLC avia.ge.

Endgerät bezeichnet das Gerät oder Mobiltelefon, das wir für die Freischaltung im Netz zugelassen haben.

Rechte des geistigen Eigentums bezeichnen alle Rechte des geistigen Eigentums, einschließlich Patenten, Designs, Marken, Urheberrechten, Datenbankrechten und aller ähnlichen Schutzrechte.

Nachrichtendienste bezeichnen alle E-Mail-, Fax-, Voicemail-, SMS-, MMS- und sonstigen Nachrichten- oder Kommunikationsfunktionen.

Mindestlaufzeit bezeichnet den Zeitraum von dreißig (30) Tagen ab dem Wirksamkeitsdatum.

Netzanbieter bezeichnet den Mobilfunknetzbetreiber, der dafür verantwortlich ist, den Zugang zu seinem Netz für die Erbringung der Dienste bereitzustellen.

Personenbezogene Daten bezeichnen Informationen, anhand derer du entweder allein oder in Verbindung mit anderen Informationen identifiziert werden kannst.

Tarif bezeichnet die Kombination von Diensten, die in deinem monatlichen Tarifentgelt enthalten ist.

Tarifentgelt bezeichnet die monatlichen Entgelte für deinen gewählten Tarif.

Premium-Dienste bezeichnen alle Dienste, die zu erhöhten Preisen berechnet werden.

Dienstanbieter bezeichnet den Aggregator virtueller Mobilfunknetze oder eine andere Stelle, die avia.ge zur Erbringung der Dienste einsetzen kann.

Dienste bezeichnen die Mobilfunkdienste, die avia.ge dir anbietet.

SIM bezeichnet eine Karte, die deine Rufnummer enthält und dir den Zugang zu den Diensten ermöglicht.

Speicherdienste bezeichnen alle Dienste, die Speicherkapazität im Netz anbieten.

Sperrung bezeichnet das Verfahren, mit dem avia.ge deinen Zugang zu den Diensten vorübergehend abschalten kann.

Drittanbieterdienst bezeichnet Dienste Dritter, die zusätzlich zum Tarifentgelt berechnet werden.

– Kontaktinformationen –

LLC avia.ge

Davit Tavkhelidze 1a, nahe der Metrostation Vazha-Pshavela, Tbilisi, Georgien

Tel.: 032 2 42 42 70 | (+995) 551 907 907 (über Viber erreichbar)

E-Mail: [email protected]

Montag–Freitag 10:00–22:00 Uhr | Samstag–Sonntag 10:00–18:00 Uhr

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